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Rote Lippe Rose intern Extra 5/2008

Mai

Umgang mit der Linkspartei im Blickpunkt.Von links nach rechts Johannes Kahrs, Bundestagsabgeordneter aus Hamburg und Sprecher des parteirechten Seeheimer Kreises, Ortsvereinsvorsitzender Hans Zaremba, Marc Herter, linker SPD-Flügelmann aus Hamm, und Diskussionsleiter Bernhard Scholl.

Pro und Kontra zur Linkspartei

Dialog mit Marc Herter und Johannes Kahrs

Für manche war es im Mai eine Schmuddelfrage, andere bewegt in der SPD auch ein gutes halbes Jahr kaum etwas mehr. Der richtige Umgang mit der Linkspartei hatte spätestens seit den Landtagswahlen im Januar in Hessen und in Niedersachsen und im Februar in Hamburg viele Gemüter bei den Sozialdemokraten in Aufregung versetzt. Dies wurde auch deutlich, als am Freitag vor Pfingsten der Lippstädter SPD-Ortsverein sein öffentliches Streitgespräch zum Pro und Kontra gegenüber den neuen Konkurrenten im politischen Wettbewerb in der Begegnungsstätte der Arbeiterwohlfahrt ausrichtete.

Populistisch und unseriös

Mit dem Sprecher des parteirechten Seeheimer Kreises, dem Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs aus Hamburg und dem Mitglied vom Forum Demokratische Linke 21 in der SPD, dem Hammer Fraktionschef Marc Herter, waren zu der gut besuchten Versammlung Repräsentanten beider Flügel der SPD gekommen. Die Forderung, es einmal ernsthaft im Westen oder im Bund mit der Linkspartei zu versuchen, war in der vom stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Bernhard Scholl geleiteten Diskussion nur vereinzelt zu hören. Es waren nicht wenige, die die linke Konkurrenz als zu populistisch und zu unseriös betrachteten. Dennoch war viel Unmut über einige der nur schwer zu verstehenden Entscheidungen der handelnden Politiker im Bundestag und in der Regierung der großen Koalition zu vernehmen. Sie reichte von der Kritik an der Selbstbedienungsmentalität bei der neuerlichen Diätenerhöhung für die Parlamentarier, den Einschnitten beim Arbeitslosengeld und den Öffnungsklauseln für die Leiharbeit.

Gretchenfrage

Die Gretchenfrage, wie die Sozialdemokraten ihren Umgang mit der Linkspartei gestalten wollen, wird auch weiterhin noch für eine ganze Weile Gegenstand innerparteilicher Debatten in der ältesten Partei Deutschlands bleiben. Spätestens im nächsten Jahr, wenn in etlichen Bundesländern die Landtagswahlen stattgefunden haben, dürfte dieses Thema wieder in einigen SPD-Landesverbänden auf der Tagesordnung stehen.

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