Seit über 40 Jahren unterbreiten die Sozialdemokraten – oftmals in Kooperation mit anderen Organisationen in Lippstadt – fortlaufend Initiativen für Verbesserungen der nicht einfachen Bedingungen für die Nutzer von Fahrrädern im Stadtgebiet. Kein leichtes Unterfangen für die SPD-Gruppe „Vorfahrt für`s Fahrrad“. Dies sowohl angesichts oftmaliger Bedenken aus den Fachdiensten der Stadt Lippstadt als auch wegen der defensiven Einstellungen bei manchen der anderen politischen Kräfte im Stadtrat zu den von der Sozis eingebrachten Ideen. Da überraschte es nicht, dass die Überlegungen für die Bildung einer Fahrradstraße an der Geist- und Esbecker Straße am Mittwochabend, 20. November, im Umwelt-, Bau und Mobilitätsausschuss nicht richtig von der Stelle kamen. Unabhängig davon wollen die Sozialdemokraten mit ihrer Fahrradgruppe schon bald wieder mit zusätzlichen Vorschlägen aufwarten.
Wochenrückblick
Hannelore Kraft eröffnete die erste Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung an lässlich ihres bevorstehenden 100. Geburtstages.
Während sich die SPD-Frau von der Tagespolitik bereits im Mai 2017 weitgehend verabschiedet hat,
widmet sie sich jetzt verstärkt dem Fußball als Vizepräsidentin von Borussia Mönchengladbach.
Foto: Karl-Heinz Tiemann
Jubiläum der Friedrich-Ebert-Stiftung
Abseits von den SPD-internen Diskussionen über die Nominierung eines zugkräftigen Kanzlerkandidaten ihrer Partei bei der Bundestagswahl am Sonntag, 23. Februar, fand am Donnerstagabend, 21. November, in Bonn-Bad Godesberg das Eröffnungstreffen zum 100-jährigen Jubiläum der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) statt. Mit dabei waren unter anderem die ehemaligen Spitzenpolitikern der SPD, Martin Schulz, früherer Präsident des Europaparlaments, und Hannelore Kraft, einstige Ministerpräsidentin im Bundesland zwischen Rhein und Weser. Ebenso hatten sich für den Verein zur Aufarbeitung der Geschichte der Arbeiterbewegung im Umland von Lippstadt ihre Vorstandsmitglieder Karl-Heinz Tiemann und Hans Zaremba in die vormalige Bundeshauptstadt begeben. Die beiden Lippstädter bereiten derzeit auch Termine in ihrer Heimatstadt vor, um mit ihnen das Vermächtnis des ersten, demokratisch gewählten Reichspräsidenten Friedrich Ebert auch in der westfälischen Region einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren.
Krankenhausreform beschlossen
Zufrieden zeigte sich am Freitagmittag, 22. November, der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) über das Passieren der Krankenhausreform im Bundesrat. Zuvor hatte der Bundestag dem Vorhaben bereits zugestimmt. Nun soll die Reform schrittweise umgesetzt werden. Auch in Lippstadt, wo nun die verabredete Fusion des Dreifaltigkeitshospitals mit dem Evangelischen Krankenhaus ansteht, hat man die Sitzung im Bundesrat mit besonderem Interesse verfolgt.
Neue Parkgebühren in Lippstadt
Zurück zur Kommunalpolitik an der Lippe: Obwohl der Umwelt-, Bau und Mobilitätsausschuss als Fachgremium bereits vor einigen Wochen grünes Licht für eine moderate Erhöhung der Parkgebühren in Lippstadt gegeben hatte, war es am Montag, 4. November, einmal mehr der zunehmend bedenklich auftretende Bürgermeister Arne Moritz (CDU), der gegen einen Vorschlag aus der von ihm geleiteten Verwaltung votierte. Doch zwei Wochen später – am Montag, 18. November – setzte sich der Stadtrat mit den Stimmen aus den Fraktionen von SPD, Grüne, FDP und Linke darüber hinweg und beschloss die erste Anhebung der Lippstädter Parkgebühren seit 21 Jahren. Das Parken in der größten Stadt im Kreisgebiet kostet demnach künftig 1.20 Euro statt 1.00 Euro für die Stunde. Ab Neujahr kann man nur noch fünf statt bisher sechs Minuten für zehn Cent sein Auto abstellen. Dafür bleibt die Brötchen-Taste in ihrer bisherigen Form bestehen. Somit sind die ersten zwanzig Minuten auch weiterhin gebührenfrei. Durch diese Beschlusslage kann die Stadtkasse im Jahr etwa 220.000 an Mehreinnahmen verzeichnen.
Fußball
Kein Wochenrückblick ohne Fußball: Wegen der Länderspiele gegen Bosnien und Herzegowina (7:0) und Ungarn (1:1) fanden am vergangenen Wochenende weder in der Bundesliga noch in der Zeiten Liga Begegnungen statt. Für die momentan in die Kritik ihrer jeweiligen Anhängerschaft geratenen westfälischen Vereine aus Dortmund und Gelsenkirchen willkommene Pausen, um sich wieder neu zu sortieren. Dagegen konnten sich die Fans des SV Lippstadt 08 am letzten Samstag, 16. November, über ein knappes 1:0 gegen Viktoria Clarholz freuen. Kurz vor Redaktionsschluss dieses Wochenrückblicks am heutigen Freitag, 22. November, erreichte die Redaktion von Rote Lippe Rose das 3:2 des SV Paderborn 07 im Match mit dem 1. FC Nürnberg. Für einen möglichen dritten Bundesligaaufstieg der Domstädter ein gute Voraussetzung. Nun schauen bereits viele der Anhänger der Schwarz-Blauen erwartungsvoll auf das Westfalenderby mit den Blau-Weißen vom Schalker Markt am Nikolaustag. Übrigens: Dieses Spiel ist schon seit Tagen ausverkauft.
Hans Zaremba