Krieg in der Ukraine

Wochenrückblick von Hans Zaremba

Wie in vielen anderen deutschen Kommunen fand auch in Lippstadt am Freitagabend anlässlich des ersten Jahrestages des brutalen Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine eine Gedenkveranstaltung statt. Mit der Kundgebung „Solidarität mit der Ukraine“ wurde das Recht auf Freiheit und Frieden für die Menschen in dem überfallenden Land betont und die Aggression Russlands auf das Schärfeste verurteilt. Ebenso der volkrechtliche Anspruch der Ukraine bekräftigt, sich gegen den vom Regime in Moskau ausgeübten Terror zu wehren. Ähnlich verlief am Donnerstagabend eine von den SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich (Soest) und Dirk Wiese (Brilon) ausgerichtete Digitalkonferenz „Ein Jahr Krieg in der Ukraine – Deutschlands Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik“. Zwei wichtige Termine, mit denen die Notwendigkeit einer lang anhaltenden Unterstützung für die Ukraine unterstrichen wurde.

Aschermittwoch in Lippstadt

Kommunalpolitisch war in der Woche nach Karneval an der Lippe der vom Lippstädter SPD-Ortsverein durchgeführte Politische Aschermittwoch von Belang. Mit ihrem Abend zum „Fisch nach Karneval“ stellten die Lippstädter Sozialdemokraten ihre Positionen zum lokalen Geschehen mit „Kultur für alle“, einem klaren Bekenntnis für ein neues Stadthaus auf dem Areal des vormaligen Güterbahnhofs sowie für eine gerechte Sozialpolitik heraus. Eine interessante und gelungene Zusammenkunft, die von zwei umsichtigen Moderatoren – Besima Duranovic und Franz Bußmann – souverän geleitet wurde. Obwohl diese Traditionsveranstaltung der Sozis im Lokal „Jathe`s Kegelbahnen“ durch Corona in den vergangenen zwei Jahren ausfallen musste, hatte sie nichts von ihrem Reiz sowie ihre Akzeptanz bei den Besucherinnen und Besuchern verloren. Für den Co-Vorsitzenden der Sozialdemokraten in der Kernstadt und im Ortsteil Cappel, Karl-Heinz Tiemann, ein klarer Auftrag, bereits jetzt den SPD-Aschermittwoch 2024 in die Planung aufzunehmen.

Aschermittwoch in Schwerte

Politische Signale gingen auch vom parallelen SPD-Aschermittwoch in Schwerte aus, als der Parteichef der Sozialdemokraten, Lars Klingbeil, den Unionparteien allerhand Versäumnisse – wie beim Mindestlohn und sozialen Wohnungsbau – vorhielt. Überdies könne die Union mit ihrem veralteten Weltbild nicht überzeugen. und bemerkte: „Dieses Land ist moderner und weiter als Markus Söder und Friedrich Merz. Die kommen 30 30 Jahre zu spät.“ Auch andere Parteien bekamen ihr Fett weg: Manche Politiker der Grünen etwa hätten die Bundeswehr bisher nur gekannt, weil sie gegen sie demonstriert hätten, seien aber jetzt die größten Waffenexperten. Mit Blick auf die AfD sagte der SPD-Bundesvorsitzende: „Diese Partei ist eine Schande für Deutschland.“ In seiner 30-jährigen Geschichte hat sich der Politische Aschermittwoch der SPD in Schwerte, bei dem auch in diesem Jahr sozialdemokratische Mitglieder aus Lippstadt zugegen waren, zu einem Treffen mit bundesweiter Strahlkraft entwickelt.