Die Wadersloherin Anne Claßen will die SPD reformieren
Anne Claßen, Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Wadersloh sowie der aus zwei Frauen und vier Männern bestehenden SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde am südöstlichen Rand des Münsterlandes, ist eine aufstrebende und tatkräftige Frau. So überraschte es nicht, dass die 31 Jahre alte Rechtspflegerin beim Amtsgericht in Beckum von der von ihr mit gegründeten Regionalgruppe Münsterland der DL 21 – Forum Demokratische Linke – jetzt in Münster zur Sprecherin der SPD-Linken im Münsterland berufen wurde.
Moderne Politik
Diese Gruppierung, die bundesweit als eingetragener Verein organisiert und deren Vorsitzende die 63jährige SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (Ulm) ist, wurde im Jahr 2000 gegründet. Bei der Veranstaltung in der Geschäftsstelle der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Münster war auch Hauke Schniegel, Mitglied des Bundesvorstandes der DL 21 aus Bremerhaven, zugegen, der das Engagement der Regionalgruppen des Forums Demokratische Linke ausdrücklich begrüßte. Entgegen den „Seeheimern“, dem Zusammenschluss der konservativen Sozialdemokraten, dem nur Bundestagsabgeordnete angehören, versteht sich die DL21 als Basisorganisation, in der jeder politisch interessierte Bürger Mitglied werden kann. „Aufbauend auf den Grundwerten der Sozialdemokratie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität treten wir für eine moderne, linke und progressive Politik innerhalb der SPD ein“, beschreibt die Wadersloherin die Ziele der von ihr repräsentierten Vereinigung des linken Flügels der Sozialdemokraten im Münsterland mit der kreisfreien Stadt Münster, den Landkreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf. Kritisch betrachtet Anne Claßen die Möglichkeiten der Gestaltung der SPD in der Großen Koalition im Bund, die sie generell ablehnt: „Sie verwischt die Unterschiede der Parteien, die im Grunde jeweils ein anderes Gesellschaftsmodell verfolgen und schüttet diese Unterschiede mit Formelkompromissen zu. Durch diese Unschärfe zwischen den Volksparteien werden die politischen Ränder gestärkt, wofür das Aufkommen der AfD ein abschreckender Vorgang ist.“ Die Erfahrungen der vergangenen Großen Koalitionen hätten gezeigt, dass die SPD in dieser Konstellation kaum erfolgreich sein könne. Aktueller Beleg dafür sei die unselige Debatte der Causa Hans-Georg Maaßen.
Demokratische Erneuerung
Nach den Ergebnissen der Bundestagswahlen in 2009, 2013 und 2017 – bei denen die SPD jeweils deutlich unter 30 Prozent gelegen habe – hält die Wadersloher Sozialdemokratin „eine konsequente inhaltliche und demokratische Erneuerung ihrer Partei“ dringend für geboten. „Nur auf dieser Grundlage kann es gelingen, Mehrheiten für die überfälligen Veränderungen in Deutschland zu gewinnen.“ Als konkrete Aufgaben nannte sie die Arbeitsmarktpolitk („Das erfordert die politische Stärkung von Tarifverträgen sowie die Eindämmung von Niedriglöhnen und prekärer Beschäftigung“), die Rentensicherung („Die gesetzliche Rente muss vor Armut schützen und den Lebensstandard bewahren“) und den Gesundheitsbereich („Die Kranken- und Pflegeversicherung muss reformiert werden, damit alle Menschen am medizinischen Fortschritt teilhaben und die gesundheitliche Versorgung deutlich verbessert und solidarisch finanziert wird“). Als Koordinatorin der Arbeit der DL21 in der SPD – bei der sie sich derzeit von der inzwischen berenteten vormaligen leitenden Pflegekraft Heike Strunk (Münster) und dem indessen in den Ruhestand befindlichen einstigen Geschäftsführer der Stadthalle Ahlen GmbH, Roland Schmidt (Havixbeck), unterstützt wird – will sie auch „die Mitwirkungsmöglichkeiten der SPD-Parteimitglieder“ stärken. „Unsere Genossinnen und Genossen müssen an den zentralen Personalentscheidungen direkt beteiligt werden“, fordert Anne Claßen eine Urwahl für den SPD-Bundesvorsitz und fügt hinzu: „Die Bundesparteitage brauchen mehr Raum für inhaltliche Debatten.“ Für die ehrenamtliche Kommunalpolitikerin aus der 12.400 Einwohner umfassenden Gemeinde Wadersloh im Kreis Warendorf „sind die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften der wichtigste Baustein für ein breites Engagement der SPD-Basis“. Skeptisch sieht sie die von der Fraktionsvorsitzenden der „Die Linke“ im Bundestag, Sahra Wagenknecht, initiierte Sammlungsbewegung „Aufstehen“. „Sammeln und Aufstehen“ will die Wadersloherin denen überlassen, „die dies bereits seit über 155 Jahre tun“, bewertete Anne Claßen, die auch dem Kreistag in Warendorf als Abgeordnete angehört, die Rolle der SPD als linke Volkspartei.
Hans Zaremba