Bundespolitik
Engagiert mit Martin Schulz Wahlkampf betreiben
Das Signal des SPD-Parteitages in Dortmund zur Bundestagswahl
Wenn ein SPD-Bundesparteitag in gut erreichbarer Nähe zum eigenen Ort stattfindet, dann bietet es sich für die Parteibasis auch an, diese Veranstaltung zu besuchen. So geschehen, als am Sonntag, 25. Juni, die Sozialdemokraten in Dortmund tagten, um ihr Programm für die Bundestagswahl am Sonntag, 24. September, zu beschließen. Aus dem SPD-Ortsverein Lippstadt waren Karl-Heinz Tiemann mit dem Fotoapparat und Hans Zaremba mit dem Schreibstift in Dortmund zugegen, um ihre Eindrücke für Rote Lippe Rose intern, Facebook und die Homepage der Sozialdemokraten in der Kernstadt und im dörflichen Stadtteil Cappel (www.lippstadt-mitte-spd.de) zu fixieren.
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Selbstbewusste Sozialdemokratie
Was die beiden Lippstädter Sozis sowie mit ihnen die 619 Stimmberechtigten und mehr als 6.500 Gäste erlebten, war ein Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender Martin Schulz, der mit einer kämpferischen Rede seine Partei auf die heiße Phase des Wahlkampfes eingeschworen hat, und ein Regierungsprogramm, das einstimmig verabschiedet wurde. Der frühere Bundeskanzler (1998 bis 2005) und einstige Parteichef (1999 bis 2004), Gerhard Schröder, die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig und die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann hatten zuvor die Genossinnen und Genossen motiviert, engagiert Wahlkampf zu betreiben. In der Westfalenhalle in Dortmund präsentierte sich eine selbstbewusste Sozialdemokratie, die sich geschlossen hinter Martin Schulz stellte. Umrahmt wurde die Versammlung in der westfälischen Metropole von gefälliger Live-Musik, einer guten Debatte und einem Wahlprogramm, das für eine moderne Politik steht, die Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Erfolg verbindet.
Trennlinien offenbart
Der Parteitag in Dortmund hat auch die Trennlinien zwischen der Sozialdemokratie und der von der Union gestellten Regierungschefin nachdrücklich aufgezeigt. Dazu zwei Anmerkungen: In Dortmund hat sich der ehemalige Premier Gerhard Schröder erstmals rügend zum Handeln seiner Nachfolgerin in Berlin eingelassen. Und noch nie seit seiner Nominierung zum Herausforderer der Bundeskanzlerin hat Martin Schulz die gegenwärtige Amtsinhaberin so scharf attackiert. Die energische Kritik des SPD-Vorsitzenden zielte unter anderem auf das programmatische Schweigen der Regentin und ihre Europapolitik ab.