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Wolfgang Hellmich tritt erneut an

SPD-MdB setzte sich gegen Fabian Bos durch

Kampfabstimmungen um die Bundestagskandidatur der Sozialdemokraten in der heimischen Region hat es in den vergangenen 35 Jahren häufiger gegeben. So auch am Mittwoch dieser Woche in Werl, als sich der gegenwärtige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich (Bad Sassendorf) gegen seinen Herausforderer Fabian Bos (Soest) mit 57 zu 20 Stimmen deutlich durchsetzen konnte.


„Wir sind auf den Wahlkampf gut vorbereitet“,
meinte Wolfgang Hellmich (zweiter von rechts) im Kreise seiner Lippstädter Unterstützer von links Hans Zaremba, Marlies Stotz, Christine Goussis und Dr. Nils Duscha. Foto: Karl-Heinz Tiemann

Ehrgeiziges Ziel

Damit wird der derzeitige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages nach 2009 und 2013 auch in 2017 zum dritten Mal im Kreis Soest für die SPD in den Bundestagswahlkampf ziehen. „Ich will den Wahlkreis direkt gewinnen“, benannte der 58jährige Sozialdemokrat sein ehrgeiziges Ziel in der Werler Stadthalle. Ebenso müsse die SPD im September als stärkste Partei in den Bundestag gelangen, „damit sie den Regierungschef stellt“. Zugleich setzte der ehemalige stellvertretende SPD-Landesgeschäftsführer auf eine baldige Entscheidung der Sozialdemokratie, mit wem sie als Kanzlerkandidaten antreten wolle. Hellmich zeigte sich davon überzeugt, dass seine Fraktion in der momentanen Koalition in Berlin eine gute Arbeit geleistet habe. Dabei erwähnte er die Realisierung des Mindestlohnes, das Bundesteilhabegesetz (mit dem Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes, eigenverantwortliches Leben ermöglicht werden soll) und die abschlagsfreie Rente nach 45 Berufsjahren. Auch die vom Bundestag beschlossenen Regelungen gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen sprach der Abgeordnete an. „Damit wollen wir die Leiharbeit auf ihre Kernfunktion zurückführen und dem Missbrauch von Werkverträgen einen Riegel vorschieben.“

Schwung mitnehmen

Überdies hob er die von der SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzte 20 Milliarden Euro umfassende Unterstützung für die Länder und Kommunen, die bis 2019 in deren Kassen fliesen sollen, hervor. Der von Hellmich angeführte Beschluss beinhaltet eine Entlastung der Kommunen um fünf Milliarden Euro jährlich ab 2018, eine jährliche Integrationspauschale von je zwei Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder, die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2019 sowie die Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018. Dennoch bleibe noch einiges zu tun, stellte der von den Sozialdemokraten im Kreisgebiet erneute nominierte Parlamentarier heraus und führte als Beispiele einige Kernthemen der SPD an, wie notwendige weitere Verbesserungen bei der Pflege und in der Gesundheitspolitik. Dazu zähle für ihn auch die „überfällige Einführung der Bürgerversicherung“ deren erster Schritt die Rückkehr zu einer paritätischen Finanzierung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer sein dürfte. Vom angestrebten Erfolg der SPD bei der Landtagswahl im Mai erwarte er einen zusätzlichen „Schwung für den Bundestagswahlkampf“ unterstrich Hellmich mit Blick auf die in Werl gleichfalls anwesenden SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Römer und Marlies Stotz.

Hans Zaremba

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