Dialog der SPD zur Flüchtlingspolitik in Lippstadt
Dass das Engagement für die nach Europa strömenden Flüchtlinge nicht nur die Politik in Europa, im Bund und im Land bewegt, sondern zunehmend zu einer kommunalpolitischen Kraftanstrengung wird, spüren auch in Lippstadt täglich die Verantwortlichen im Rat und in der Verwaltung. Antworten, was vor Ort über Organisationsfragen für die Unterbringung der asylbegehrenden Menschen hinaus getan werden muss, wollten am Dienstagabend die Sozialdemokraten herausfinden, als sie sich im Zuge ihrer Sommertour mit den Folgen der nach Lippstadt kommenden Menschen befassten.
Unterbringung
Zu diesem Dialog über die Lage der in ihren Herkunftsländern wegen ihrer Religion, Nationalität oder politischen Überzeugungen verfolgten und geflohenen Menschen hatte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba auch das Lippstädter Netzwerk für Frieden und Solidarität eingeladen. Zudem waren die Landtagsabgeordnete Marlies Stotz, die Fachbereichsleiter der Stadt Lippstadt, Joachim Elliger (Recht und Ordnung) und Manfred Strieth (Familie, Schule und Soziales), sowie der GWL-Geschäftsführer Johannes Althoff mit von der Partie. Vom Fortschritt der auf 20 Wohnungen mit 120 Plätzen in der Stirper Straße ausgelegten neu entstehenden Flüchtlingsunterkunft konnten sich die über 30 Teilnehmer – unter ihnen auch etliche Migranten – auf der Baustelle einen unmittelbaren Eindruck verschaffen. In etwa zwei Monaten dürfte der Rohbau erstellt sein und das Richtfest erfolgen, wobei der Bezug der Einrichtung zum 1. März geplant sei, teilte der GWL-Technikchef Althoff mit. In seiner Bestandsaufnahme zur gegenwärtigen Situation der Flüchtlinge vermittelte der leitende Verwaltungsdirektor Elliger einen ausgiebigen Überblick, während sein Kollege Strieth die begleitende Betreuung und Beratung durch die Stadt Lippstadt vorstellte. Ein großes Lob zollte die Landes- und Kommunalpolitikerin Stotz der Stadtverwaltung und ihren ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihre bisherige Arbeit bei der Unterbringung der Flüchtlinge und die damit verbundenen Maßnahmen. Dies auch bei der raschen Schaffung der im einstigen Gesundheitssamt in der Lipperoder Straße entstandenen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes.
Zuweisungen
Zwangsläufig werde man angesichts erhöhten Zuweisungen von Asylbewerbern schon bald über eine Ausweitung der sozialen Angebote zu sprechen haben, meinte der Vorsitzende des Jugend- und Sozialausschusses, Zaremba, mit Blick auf die im September anstehende nächste Sitzung des auch für die Flüchtlingspolitik zuständigen Gremiums. Damit griff der Versammlungsleiter auch die Überlegungen des Netzwerkes für Frieden und Solidarität für ein Gesamtkonzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Lippstadt auf, das auf den Prinzipien „Gelebte Akzeptanz“ und „Gleiche Chancen für alle“ fuße. Die Netzwerk-Sprecherin Bea Geisen sowie ihre Mitstreiter Heinz Gesterkamp, Johan La Gro und Michael Tack bezogen sich in ihren Beiträgen auf die Aspekte „Zukünftige Flüchtlingsunterkünfte“, „Allgemeine Standards“ und „Anforderungen an die Unterkunft“. Dabei unterstrichen sie ihr Interesse, unter Einbeziehung aller politischen Gruppierungen, der Verwaltung, des Netzwerkes und weiterer Interessenten eine Konzeption zu entwickeln und letztlich durch einen bindenden Beschluss des Stadtrates zu bestätigen. Bereits im September wolle das Netzwerk seine Anregungen dem Jugendhilfe- und Sozialausschuss präsentieren und einen Prozess anstoßen, der es der Gesellschaft, Politik und Verwaltung ermögliche, den entstehenden Herausforderungen im Umgang mit den Flüchtlingen mit Akzeptanz und Toleranz begegnen zu können sowie das friedliche und gesellschaftliche Zusammenleben aller Bürgerinnen und Bürger menschenwürdig und respektvoll zu gestalten.
Fotostrecke
Die nachstehenden und von Karl-Heiz Tiemann erstellten sechs Bilder illustrieren weitere Momente des am Dienstagabend stattgefundenen Flüchtlingsdialoges der Lippstädter Sozialdemokraten.
