Parteigeschichte
Ursachen und Folgen der Finanzkrise
Rückblick auf den SPD-Dialog im Januar 2009
Wenn am Freitag, 28. September, die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Lippstadt ihre Veranstaltung „Der Euro und der Rettungsschirm – Sind wir noch zu retten?“ anbietet, werden sich noch etliche Zeitgenossen an den am Dienstag, 27. Januar 2009, ausgerichteten Dialog des Lippstädter SPD-Ortsvereins „Raus aus der Finanzkrise“ erinnern. Drei der Akteure von 2009, der damalige SPD-Bundestagskandidat und heutige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich, der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Lippstadt, Jürgen Riepe, und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, werden auch beim FES-Diskussionsabend Ende September 2012 dabei sein.
Schonungslose Bewertung
Viele der Besucherinnen und Besucher des Dialogabends von 2009 werden fragen, was hat sich eigentlich seit der Situation von vor knapp vier Jahren gegenüber der heutigen Konstellation geändert? Haben die Finanzwirtschaft und die Politik Konsequenzen aus der Krise von 2008/09 gezogen? Schonungslos war im Januar 2009 beim SPD-Dialog die Bewertung von Jürgen Riepe, als er die Gründe des Desasters in der Finanzbranche darstellte und deren Ursachen er in der Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika ausmachte. Dazu führte er die extreme Niedrigzinspolitik der US-Notenbank, die Immobilienpreisexplosion, der kreditfinanzierte Konsumboom, die lockere Vergabepolitik bei Krediten in Erwartung stetig steigender Hauspreise und Vermögenswerte, Finanzierungen ohne Eigenkapital, eine zu laxe Bonitätsprüfung und ein extremes Renditestreben auf den Kapitalmärkten und die weltweite Platzierung „toxischer“ Kreditverbriefungen an.
Sozialdemokratische Handschrift
Von Wolfgang Hellmich wurde beim SPD-Informationsabend im Januar 2009 das Handeln der damaligen großen Koalition für sichere Arbeitsplätze in den Mittelpunkt gestellt und er hob hervor: „Das zweite Konjunkturpaket trägt eine sozialdemokratische Handschrift.“ Es bestand aus einem massiven Impuls von 10 Milliarden für kommunale Investitionen, wozu die Städte und Gemeinden ihre Hausaufgaben zu machen hatten. Auch Lippstadt hat von diesem Förderprogramm des Bundes vielfältig profitiert. Als ein Verdienst seiner Partei bezeichnete der Sozialdemokrat die Ausweitung des Mindestlohnes für sechs weitere Zweige, wie Entsorgungsbranche, Pflegedienste, Wach- und Sicherheitsgewerbe, Bergbauspezialdienste und industrielle Großwäschereien.