Einstimmiges Votum des Lippstädter SPD-Ortsvereins
Ausgestattet mit dem einstimmigen Votum ihres eigenen Lippstädter SPD-Ortsvereins geht Marlies Stotz am Dienstagabend in Anröchte in die Konferenz der Sozialdemokraten, die über die Aufstellung der beiden Landtagsbewerber der SPD im Kreis Soest zu befinden hat. Während sich die Lippstädterin erneut im Wahlkreis 120 (mit Lippstadt, Anröchte, Erwitte, Geseke, Rüthen und Warstein) zur Wahl stellen will, strebt der letzte Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, wieder eine Nominierung durch seine Partei im Altkreis Soest an.
Zuversicht und Motivation
Die SPD gehe, so Marlies Stotz in der Mitgliederrunde der SPD, „zuversichtlich“ und mit „hoher Motivation“ in den Wahlkampf für die Neuwahl des Landtages am Sonntag, 13. Mai, die durch die Mitte März erfolgte Auflösung des Düsseldorfer Parlaments notwendig wird. „Vorbereitet sind auch wir vor Ort“, bemerkte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, der einen kurzen Überblick zu den Wahlkampfanstrengen seiner Partei in der Kernstadt und im Stadtteil Cappel gab. Für die bisherige Landtagsabgeordnete Stotz beinhalte die vorgezogene Wahl im Mai die Chance für Rot und Grün in Düsseldorf, ihre Politik künftig mit einer eigenen Mehrheit fortsetzen zu können. Die von der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft repräsentierte Minderheitenregierung habe das Land zwischen Rhein und Weser „maßgeblich nach vorne gebracht“, unterstrich die Sozialdemokratin. Die von der SPD und Grünen gebildete Koalition habe das gehalten, was sie zuvor versprochen habe. Insbesondere hob die 52jährige das Engagement auf den Feldern der Familien- und Bildungspolitik hervor. Ebenso würdigte sie die Maßnahmen des Landeskabinetts, den Kommunen wieder ihre Handlungsspielräume zurückzugeben, die ihnen während der schwarzgelben Phase in Düsseldorf verloren gegangen seien.
Familienförderung und Schulkonsens
Durch die Entscheidung, zunächst das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen, habe die SPD-geführte Landesregierung auch „eine echte Familienförderung“ betrieben. Dazu gehöre auch die Ausweitung der Fördermittel für die Familienzentren. Anstelle der ursprünglichen 12.000 Euro würden die Zentren nun in der Regel 13.000 Euro und in sozial gefährdeten Stadtteilen 14.000 Euro erhalten. Die praktische Arbeit in diesen Einrichtungen wird auch ein Punkt sein, wenn sich Marlies Stotz im April im Rahmen Quartierbegegnungen des Lippstädter SPD-Ortsvereins von den Angeboten im Familienzentrum im Lippstädter Nordwesten einen unmittelbaren Eindruck verschaffen will. Als Errungenschaft bezeichnete die Landes- und Kommunalpolitikerin den Beschluss, die Kommunalwirtschaft von jenen Fesseln zu lösen, die ihr von der Vorgängerregierung aus CDU und FDP bei ihrem Handeln angelegt worden seien. „Jetzt können die Stadtwerke wieder zu fairen Bedingungen in den Wettbewerb mit den großen Energieunternehmen einsteigen“. Als historische Leistung stellte die Bildungsexpertin der SPD den während der rot-grünen Minderheitenregierung erzielten Schulkonsens heraus, der bis in das Jahr 2023 gelten soll. Mit ihm wurde die Hauptschule aus der Verfassung gestrichen und den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt, künftig „Sekundarschulen“ einrichten zu können.