Wiederaufstieg der Sozialdemokratie

Lippstädter als Gäste auf dem SPD-Bundesparteitag

„Von einem sozialdemokratischen Aufbruch“ sprach der heimische SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, der zum Beginn der Woche als Gast den dreitägigen Bundesparteitag der SPD in Berlin begleitete. Die an der Spree von seiner Partei getroffenen Beschlüsse sieht der Lippstädter als Beleg für den „Wiederaufstieg der Sozialdemokratie nach der bitteren Niederlage bei der Bundestagswahl im Herbst 2009“.

**Basisbeispiel aus Oberneisen:**Die Sozialdemokraten aus den 800 Seelen großen Weiler in der Pfalz waren von den 30 teilnehmenden Organisationen die kleinste Gemeinde in der Ausstellung „Lebeniger Ortsverein“ auf dem SPD-Parteitag. An ihrem Stand trafen sich von links nach rechts der Kamener Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, die Lippstädter Hans Zaremba und Francisco Casado Perez, die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, und die Oberneisener Aussteller mit ihrem Vorstandsmitglied Andre Peil, Ortsbürgermeister Peter Pelk sowie Ortvereinsvorsitzenden und Abgeordneten im Mainzer Landtag, Frank Puchtler.

Bürgerversicherung begrüßt

Als „Belebung der Basis“ bezeichnete der Chef der mitgliederstärksten Parteigliederung in Lippstadt die beschlossene Organisationsreform der SPD, über die im Vorfeld lange gerungen wurde und auch bei den Kernstadt-Sozialdemokraten im September in einer Mitgliederrunde ein Thema war. „Die jetzt aufgenommenen Instrumente der Urwahlen und Basisentscheide zu Sachthemen sind der richtige und notwendige Ansatz, die demokratische Beteiligung unserer Mitglieder zu auszuweiten.“ Begrüßt wurde von dem Ratsherrn auch der Beschluss zur Bürgerversicherung. Der vom SPD-Parteitag gebilligte Antrag sieht ein einheitliches Versicherungssystem vor, in das auch Beamte und Selbstständige einzahlen. Mit der Bürgerversicherung will seine Partei einen grundsätzlich neuen Weg im Gesundheitswesen und in der Pflege beschreiten. Das Ziel dieser Versicherung sei, gegen die zunehmende „Mehr-Klassen-Medizin“ vorzugehen. „Für dieses Konzept werden wir auch in Lippstadt werben“, kündigte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende einen öffentlichen Dialogabend für das neue Jahr an.

**Präsentation einer Ortsvereinszeitung:** Auch über die vom SPD-Ortsverein in Husum (Schleswig-Holstein) gestaltetete Publikation informierte sich der Lippstädter Ortsvereinschef Hans Zaremba (links) ebenfalls. Gemeinsam mit Peter Dröscher, Sohn des legendären Wilhelm Dröscher, und Husumer Ortsvereinsvorsitzenden Matthias Ilgen formierte er sich im ehemaligen Berliner Postbahnhof zum Gruppenbild vor dem Stand der Schleswig-Holsteiner Sozialdemokraten.

Parteiarbeit vor Ort

Ohne eine aktive Basis kommt keine Partei aus. Die Sozialdemokraten veranstalten daher parallel mit ihren Bundesparteitagen regelmäßig die Ausstellung „Lebendiger Ortsverein“, bei denen in früheren Jahren auch der Lippstädter SPD-Ortsverein verschiedentlich vertreten war. Für besonders gut gelungene Projekte verleiht die SPD den „Wilhelm-Dröscher-Preis“. Die Auszeichnung wurde erstmals auf dem Bundesparteitag 1982 in München vergeben und erinnert an das Wirken von Wilhelm Dröscher als Landtags- und Bundestagsabgeordneten, SPD-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz und Schatzmeister der Bundes-SPD. Über die vielen im einstigen Berliner Postbahnhof am Gleisdreieck präsentierten Projekte der lokalen SPD-Gliederungen informierte sich auch der Lippstädter Sozialdemokrat Francisco Casado Perez, der ebenfalls das Bundestreffen der SPD beobachte und mit „vielen positiven Eindrücken und zahlreichen Anregungen für unsere Arbeit vor Ort“ aus der Hauptstadt nach Lippstadt zurückkehrte.