Parteireform
Aufbegehren gegen Berlin
Öffnung der Partei ja, aber die Rechte der eigenen Mitglieder nicht schmälern
„Die Mitgliederrechte dürfen nicht entwertet werden.“ Dieser Tenor bestimmte viele der Wortbeiträge in der am Dienstag, 13. September, mit dem stellvertretenden SPD-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hellmich durchgeführten Mitgliederversammlung der Kernstadt-Sozialdemokraten zu der gegenwärtig innerhalb der eigenen Partei diskutierten Organisationsreform. Damit begehrt der größte der momentan zehn Lippstädter SPD-Ortsvereine gegen die vom Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und der Generalsekretärin Andrea Nahles angestoßenen Überlegungen auf, Nichtmitglieder das Stimmrecht bei Personal- und Sachentscheidungen einzuräumen.
Mitgliederpartei stärken
Ähnliche Positionen hatten auch die im Juli in Bochum versammelten über 400 Vertreterinnen und Vertreter der landesweiten Konferenz der Ortsvereinsvorsitzenden der SPD vertreten. Der Generalsekretär der NRW-SPD, Michael Groschek, hatte das Ergebnis der Bochumer Zusammenkunft, bei der die Kernstadt-SPD durch ihren Ortsvereinschef Hans Zaremba, der stellvertretenden Vorsitzenden Andrea Müller und dem Kassierer Hans-Dieter Spangardt zugegen war, das Meinungsbild wie folgt zusammengetragen: „Unser Ziel muss es sein die SPD als Mitgliederpartei zu stärken, anstatt die Nichtmitgliederpartei zu erfinden.“ Unterdessen haben auch andere Landesverbände der Sozialdemokraten übereinstimmende Beschlüsse gefasst. So zuletzt auch die 300 Delegierten der Hamburger Landesorganisation der SPD, die einstimmig bei wenigen Enthaltungen weitgehenden Mitsprachemöglichkeiten von Nichtmitgliedern eine klare Absage erteilten, was Wolfgang Hellmich jetzt der Mitgliederrunde des SPD-Ortsvereins in der Kernstadt berichteten konnte.
