Frauen und Männer aus der Sozialdemokratie im Lippstädter Stadtrat – Teil 2
Mit der Nummer 12 aus 2009 startete Rote Lippe Rose intern eine neue Serie. Mit ihr erfolgen Rückblicke auf die seit 1975 gewählten Stadtvertretungen und Fachausschüsse. Während im letzten Heft jene SPD-Fraktion vorgestellt wurde, die in die erste Ratsversammlung der durch die kommunale Neuordnung seit 1. Januar 1975 von 40.000 auf gut 60.000 Einwohner angewachsenen Stadt Lippstadt einzog, wird mit dieser Ausgabe an die Zusammensetzung der damaligen 12 Fachausschüsse erinnert.
Zuständigkeiten
Auffallend ist nicht nur die große Anzahl der in der Ratssitzung am 22. Mai 1975 gebildeten Ausschüsse, sondern auch die Breite ihrer kommunalpolitischen Zuständigkeiten. Über die auch in 2009 noch bestehenden Gremien (Haupt- und Finanzausschuss, Jugend und Soziales, Schule und Kultur sowie Sport) gab es aber auch einige, die inzwischen ganz von der Bildfläche verschwunden sind. Dies waren die Ausschüsse für Garten und Friedhof, Personal, Vergabe, Sanierung sowie Beschwerden. Andere wiederum, wie die für die technischen Angelegenheiten (Gestaltung und Planung, Bau sowie Wirtschaft und Verkehr), wurden unterdessen anders strukturiert. Durch die mit den Jahren vorgenommene Konzentration auf jetzt nur noch acht klassische Ausschüsse (ohne den Umlegungsausschuss, der keine große Bedeutung mehr hat) wurde fortwährend die politische Mitwirkung zurückgedrängt und mit der Heraufsetzung der Vergabewertgrenzen und dem Wegfall des Personalausschusses die Verwaltung zu Lasten der Politik gestärkt.
Entwicklung
Dies wird insbesondere auch bei der Auswahl des Personals deutlich. Bis vor gut zehn Jahren hatte der Personalausschuss ein erhebliches Mitwirkungsrecht bei der Einstellung und Beförderung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Lippstadt. Durch die von der Düsseldorfer Landesregierung vorgenommene Stärkung der hauptamtlichen Bürgermeister ist dieser Einfluss der gewählten Ratsmitglieder fast auf den Nullpunkt gebracht worden. Nur bei der Berufung der Fachbereichsleiter wird in Lippstadt noch der Stadtrat beteiligt, was aber nach den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen lediglich eine Kann-Regelung ist. Für die Kommunalpolitik ist dies alles sicherlich keine gute Entwicklung.
Hans Zaremba
