Südliche Altstadt und Insolvenzen
Als eine feste Größe im Jahresprogramm des Lippstädter SPD-Ortsvereins habe sich der politische Aschermittwoch seiner Partei auf „Jathe`s Kegelbahnen“ etabliert. Daran erinnerte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba bei der siebten Auflage dieses öffentlichen Treffens zum Fisch nach Karneval im Südwesten. Was vor sechs Jahren mit Thema „Was ist los in Lippstadt?“ begann, wurde jetzt mit dem vom Vizevorsitzenden Bernhard Scholl geleiteten Bilanzgespräch zur Hälfte der gegenwärtigen Ratsperiode fortgesetzt. Dabei erläuterten die Ratsherren Karl-Heinz Brülle, Udo Strathaus und Hans Zaremba die von der SPD zur Lokalpolitik entwickelten Positionen.
Güterbahnhof als Bürgerzentrum
Im Mittelpunkt der Diskussion stand das Für und Wider für die Überplanung des Areals auf und um den Güterbahnhof. Während das ehemalige Ratsmitglied Wolfgang Schulte Steinberg das Projekt „Südliche Altstadt“ rundweg ablehnte und gar vom „Tod der Innenstadt“ sprach, befürwortete der Planungsexperte der SPD-Ratsfraktion, Udo Strathaus, das Vorhaben. „Es muss etwas geschehen, damit sich Lippstadt fortentwickeln kann“, hob der Sozialdemokrat hervor. Für ein Gelingen der am Montag auch auf der Tagesordnung des Rates stehenden Überlegungen hält Strathaus neben den erforderlichen Grunderwerb die Ansiedlung der sogenannten „Magneten“ (Elektrofachmarkt und SB-Warenhaus) für unerlässlich. „Gelingt dies der Wirtschaftsförderung nicht, wird die Anbindung an die Fußgängerzone nicht funktionieren und der gewünschte Effekt ausbleiben“, gab der Kommunalpolitiker zu bedenken. Zugleich regte er an, das Einkaufszentrum etwas dichter an die Bahn zu rücken, „um damit den alten Güterbahnhof zu erhalten und ihn später als ein zukünftiges Bürgerzentrum an zentraler Stelle nutzen zu können“. Eine solche Planungsvariante bedinge zudem einen Schwenk in der Verkehrsführung der neuen Bahnhofstraße von der Bahnseite auf die nördliche Seite des Einkaufszentrums und verhinderte somit eine weitere „Rennstrecke“ in der Innenstadt.
Sanierungen der Schulen
Der stellvertretende Vorsitzende des städtischen Bau- und Verkehrsausschusses, Karl-Heinz Brülle, gab einen Überblick zu den Erhaltungsmaßnahmen der Straßen im Stadtgebiet und erinnerte an das Sanierungsprogramm für die Lippstädter Schulen. „Es sind dafür immerhin 5,5 Millionen Euro aufgewandt worden“, betonte der ehemalige Landtagsabgeordnete. Als letzte Einrichtung würde nun die Hedwig-Schule bedacht. Kritisch setzte sich der Sozialexperte der SPD, Hans Zaremba, mit den bevorstehenden Insolvenzen beim Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und der Gesellschaft für Sozialarbeit (GfS) auseinander. Hinterfragt werden müsse, ob es nicht auch Möglichkeiten gegeben habe, die beiden jetzt offenkundig gewordenen Pleiten durch geschickte und frühzeitige Maßnahmen abzuwenden und den damit für die gesamte Sozialszene in Lippstadt aufgetretenen Ärger zu vermeiden? „Doch dies müssen die verantwortlichen Personen in den Verwaltungsräten, Vorständen und Geschäftsführungen beantworten“, bemerkte der sozialpolitische Sprecher der SPD.
Managementfehler
Diese Personen seien aber nach Bekanntgabe des Desasters beim DRK und der GfS kaum noch in Erscheinung getreten und hätten die Hilfesuchenden, Pflegebedürftigen, das von Arbeitslosigkeit bedrohte Personal bei den Verbänden und die Politik und Verwaltung bei der Aufarbeitung des Debakels mehr oder weniger allein gelassen. Es werde viel Kraft abverlangen, den wohl durch Managementfehler entstandenen Schaden für alle in Lippstadt ehrenamtlich und beruflich in der Sozialarbeit tätigen Personen und Organisationen wieder zu beheben. „Wir werden dabei nicht abseits stehen und die Neuausrichtung der kommunalen Sozialpolitik unterstützen, erwarten aber auch klare unmissverständliche Konsequenten bei den betroffenen Verbänden“, kündigte Zaremba an.