Wochenrückblick von Hans Zaremba
Es waren vor fünfzehn Jahren Sozialdemokraten, von denen die Initiative für die frühe Betreuung von jungen Familien in Lippstadt ausging. Daran erinnerte in der Sitzung des städtischen Jugendhilfe- und Sozialausschusses am Mittwochabend, 8. März 2023, der ehemalige SPD-Ratsherr Martin Schulz aus Bad Waldliesborn, als Verena Burnic, Birgit Blumenröhr und Regina Heipieper aus dem städtischen Fachbereich für Familie, Schule und Soziales die Mobile Beratung für Familien mit Säuglingen vorstellte.
Vorreiter
Ohne den vor 28 Jahren am Montag, 30. Januar 1995, nach jahrelangem SPD-Einsatz für ein Stadtjugendamt und gegen den Widerstand von CDU und FDP durchgesetzten Beschluss für eine örtliche Jugendbehörde an der Lippe wäre das überzeugende Programm des kommunalen Willkommensdienstes kaum vorstellbar. Zudem war Lippstadt lange bevor das Land Nordrhein-Westfalen die frühe Betreuung zur pflichtigen Aufgabe der Städte mit eigenen Jugendämtern erhob, ein Vorreiter für auf diesem Gebiet. Erst fünf Jahre später nach dem Start des Programms wurden die Maßnahmen mit dem Schwerpunkt der Prävention und Familienfreundlichkeit vom Landtag in Düsseldorf gesetzlich vorgeschrieben.
Beitragsstaffeln
Gleichfalls war es am Mittwochabend im Jugendhilfe- und Sozialausschuss ein Vorschlag aus der Mitte der SPD, noch einmal die Betragstabellen für den Besuch der Kindertagesstätten, der OGS (Offene Ganztagsschule) und Schule von acht bis eins auf den Prüfstand zu stellen. Nun soll es eine Arbeitsgruppe richten und für den Sitzungslauf des Jugendhilfe- und Sozialausschusses sowie des Rates im Juni 2023 ein modifizierten Vorschlag für die Beitragserhebung zu unterbreiten. Was hier auf der Agenda steht, ist im Grunde die Reparatur von Versäumnissen der Landesregierung, die lange angekündigte und überfällige generelle Beitragsfreiheit verbindlich zu regeln. Was in Mecklenburg-Vorpommern und in Niedersachsen bereits üblich ist, haben in Nordrhein-Westfalen die unterschiedlichsten Farbkonturen der Landesregierungen nicht auf den Weg gebracht. Weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb haben dies geschafft. Ebenso sind bisher die lange erwarteten Signale aus der Kombination von Schwarz-Grün für eine Beitragsfreiheit ausgeblieben.
Eindrücke
Mit einer Fortsetzung ihres Engagements für die Senioren in der Lippstädter Sozialdemokratie ist einen Tag später – am Donnerstagnachmittag, 9. März 2023 – die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus erneut in Erscheinung getreten. Diesmal stand unter Leitung von Karl-Heinz Tiemann in Kooperation mit dem SPD-Ortsverein für die Kernstadt und im Ortsteil Cappel sowie der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der Besuch des Betriebs Rothe Erde auf der Beckumer Straße auf dem Programmzettel. Für den Seniorenbeauftragten des Lippstädter SPD-Ortsvereins, Franz Bußmann, war die Visite im Betrieb von ThyssenKrupp „eine echte Bereicherung“. Ein positiven Eindruck von den guten Bedingungen für die Auszubildenden nahm der AfA-Vorsitzende Thomas Totzauer mit. Mehr zu diesem SPD-Termin folgt in einem gesonderten Beitrag auf dieser Homepage.