SPD bezieht deutlich Stellung zum „Patriot“
„Es gibt keine Allianz seitens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lippstadt mit der AfD.“ Mit dieser eindeutigen Erklärung setzt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Morfeld (Foto) mit einem Patriot-Artikel am Mittwoch, 24. Februar, auseinander.
„Die Abstimmung am Montagabend in der Ratssitzung zu möglichen Online-Sitzungen aus dem Stadtrat ist durch eine unabhängige Meinungsbildung der Sozialdemokratie gefallen“, unterstreicht der SPD-Vormann in seiner Stellungnahme. Sie sei zuvor mit keiner anderen Partei oder Gruppierung im Rat abgestimmt gewesen. „Ein Zusammenwirken mit der AfD haben wir als SPD auf der Grundlage eines Parteibeschlusses aus dem vergangenen Herbst kategorisch ausgeschlossen und dieser wird von meiner Fraktion auch strikt befolgt“, betont Morfeld und fügt hinzu: „Wir können aber anderen Fraktionen nicht verbieten, bei ihren Abstimmungen unseren Absichten zu folgen.“ Jedoch von einer Allianz zu schreiben, ist für den Sozialdemokraten mehr als abwegig. Die Bedeutung des Wortes Allianz, abgeleitet aus der französischen Sprache (alliance) stehe für ein Bündnis, ein vertraglich geregeltes Verhältnis zwischen gleichberechtigten Partnern. „Das wird es in Lippstadt mit uns als SPD und der anderen Partei vom rechten Rand des Spektrums nicht geben“, bekräftigt der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Jens Behrens die Auslassungen von Thomas Morfeld und ergänzt: „Weder jetzt, noch zukünftig.“ Die Ablehnung eines Stadtrat-TV bleibe für die SPD selbstverständlich bestehen.
Hans Zaremba