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Bundespolitik, Kommunales und Parteileben

Themen beim Grünkohlabend des SPD-Ortsvereins Lippstadt

Traditionell richtet der Lippstädter SPD-Ortsverein zum Jahresabschluss seinen Grünkohlabend aus, der nach der durch Corona bedingten Pause in 2020 und 2021 nun nach dreijähriger Unterbrechung seine Fortsetzung fand. Im Mittelpunkt des gemütlichen Stelldicheins der Sozialdemokraten im ältesten Lippstädter Lokal „Goldener Hahn“ stand ein bebilderter Vortrag ihres Co-Vorsitzenden Karl-Heinz Tiemann, mit dem er die Aktivitäten der von ihm seit Ende November 2021 repräsentierten SPD-Gliederung Revue passieren ließ.  

Kommunale SPD-Aktion im Sommer 2022:
Inspektion des Wohngebietes „Auf dem Rode“ mit dem Geschäftsführer der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWL), Meinolf Köller (links), und dem GWL-Aufsichtsratsvorsitzenden Udo Strathaus.
Archiv-Foto: Hans Zaremba

Zeitenwende

Dazu zählten auch die Erinnerungen an das SPD-Engagement zur Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai 2022, mit den Lippstadt-Besuchen des damaligen SPD-Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty im März 2022 und der Vorsitzenden der Bundes-SPD, Saskia Esken, im April 2022. Überdies blickte der Vormann der Sozialdemokraten in der Kernstadt und im Ortsteil Cappel auf das erste Jahr der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkörperten Regierung aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. „Ein Kabinett im Dauerstress“ bezeichnete Tiemann die Koalition und fügte hinzu: „Statt normaler Projektabwicklung war ein permanentes Krisenmanagement gefordert.“ Die größte Herausforderung für die deutsche Politik seien die Wirkungen aus dem am Donnerstag, 24. Februar, begonnenen brutalen Überfalls von Russland auf die Ukraine. Dabei sprach der lokale SPD-Vorsitzende auch die vom Regierungschef in seiner Bundestagsrede am Sonntag, 27. Februar, verkündete „Zeitenwende“ mit dem Sondervermögen von 100-Milliarden zur Stärkung der Bundeswehr an. Ebenso würdigte der Lippstädter die „besonnene Politik“ des von der SPD gestellten Kanzlers in der Frage der Waffenlieferungen in das von den Russen gepeinigte Land.  

SPD-interne Ehrung im Mai 2022:
Dabei wurden von links Karl-Heinz Brülle, Willi Kröger und Hans Zaremba mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet.
Archiv-Foto: Heiner Bergmann (Flashlight)

Zusammenhalt

Zugleich kommentierte Tiemann einige Maßnahmen der SPD-geführten Ampel-Administration in Berlin im Jahr 2022: Mindestlohn-Anhebung auf 12 Euro („ein in 2022 umgesetztes Ziel aus der Kampagne von Olaf Scholz zur Bundestagswahl in 2021“), Bürgergeld-Einführung („das mehr als eine Hartz-4-Erhöhung ist“), Wohngeldreform, („um Menschen mit einem geringen Einkommen zu helfen, ihre Miete stemmen zu können“), sowie die milliardenschweren Entlastungspakete aufgrund der Energie-Kostensteigerungen als Resultat des Ukraine-Krieges („damit jede und jeder gut durch den Winter kommt“). Zudem blickte der heimische Sozialdemokrat auf einige kommunalpolitische Initiativen der Genossinnen und Genossen im mitgliederstärksten SPD-Ortsverein an der Lippe. So hob er das kontinuierliche Programm „Vorfahrt fürs Fahrrad“, das die Lippstädter Sozis in Kooperation mit dem ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) gestalten, und die Schritte von bezahlbarem Wohnraum in Lippstadt hervor. Darüber hinaus habe man nach dem Pandemie-Stillstand im Zuge der SPD-internen Mitgliederbetreuung wieder „eine Ehrung verdienter und langjähriger Genossinnen und Genossen durchführen können, was für unseren eigenen Zusammenhalt ein unerlässliches Element ist“.

Hans Zaremba

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