Wiederum war es dem Literaturwissenschaftler mit Lippstädter Wurzeln, Michael Göring, gelungen, mit dem ehemaligen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine prominente Person für die von ihm initiierte Runde „Was ich schon immer einmal sagen wollte“ ins Stadttheater zu holen. Und was den 800 Besucherinnen und Besuchern während des zweistündigen Dialogs im vollbesetzten Haus am Cappeltor geboten wurde, war durchaus ein hoch interessanter Dialogabend.
Hans Zaremba über einen Dialog mit Olaf Scholz
Foto: Karl-Heinz Tiemann
Einflusszonen der Großmächte
Vor dem Hintergrund des offenkundigen Bestrebens der Großmächte, die Welt in ihre Einflusszonen aufzuteilen, unterstrich der im Februar 2025 in seinem heutigen Wahlkreis und Wohnort Potsdam als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter seinen Standpunkt. Das Völkerrecht ist „eindeutig und nicht kompliziert“, meinte der einstige Regierungschef zu den Aussagen seines Nachfolgers nach dem Angriff der USA auf Venezuela mit der Gefangennahme des umstrittenen Machthabers Nicolás Maduro in Caracas. Und der Gast auf der Lippstädter Bühne fügte hinzu, Europa müsse um eine Partnerschaft mit der Administration von Donald Trump kämpfen und dürfe gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika keine Unterwürfigkeit betreiben. Dem vom Außenminister der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005, Joschka Fischer, eingebrachten Vorschlag für eine europäische Atombombe lehnte Scholz ab. Die Aufstellung von konventionellen Mittelstreckenraketen ist für ihn das bessere Mittel der Abschreckung.
Gleichklang mit den Partnern
Mit Blick auf Russland ging Scholz im Stadttheater davon aus, dass sich Wladimir Putin offensichtlich schon vor dem Jahr 2022 für die Attacke auf die Ukraine entschlossen habe. Damit schilderte er seine Eindrücke aus dem neun Tage vor dem am 24. Februar erfolgten russischen Überfall auf die Ukraine mit dem Herrscher im Kreml geführten Gesprächs. „Ich bin heute fest davon überzeugt, dass Putin seinen Angriff zwei Jahre vorher fest geplant hatte.“ Auch die Versicherungen von Joe Biden (USA), Emmanuel Macron (Frankreich) und seiner Person, die Ukraine damals vorerst eine Mitgliedschaft in der Nato zu verwehren, hätten Putin nicht vom Waffengang gegen das Nachbarland abgehalten. Der Altkanzler antwortete ebenso auf das ihm häufig vorgehaltene Zögern bei den deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. In seiner Verantwortung seien erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Waffen in ein Kriegsgebiet geliefert worden, und zwar mehr als Großbritannien und Frankreich zusammen. Stets sei abzuwägen gewesen, ob Deutschland sich im Gleichklang mit seinen Partnern in der Nato bewege und wie Russland reagiere.
Fürsprecher für den Sozialstaat
Befragt zum Bruch der von ihm als Kanzler von Dezember 2021 bis November 2024 geleiteten Ampel-Regierung sagte Scholz, dass der Streit über die Aufstockung des Verteidigungsetats – finanziert über Kredite oder durch Kürzungen bei den Investitionen und Sozialleistungen – nicht mehr zu kitten war. An einer Summe von zwölf bis fünfzehn Milliarden sei am Ende das Bündnis gescheitert. Dass noch vor der Bildung des neuen Kabinetts ein Sondervermögen von 500 Milliarden auf den Weg gebracht wurde, nannte der Ex-Kanzler mit einem spitzen Unterton als „gerechten Ausgang dieser Geschichte“. Zur Belebung der wirtschaftlichen Situation in Deutschland setzte der einstige bundesdeutsche Kassenwart auf mehr Kapitalfinanzierung. Ebenso ist für ihn ein Bürokratieabbau unerlässlich. Inzwischen hätten nach Einschätzung des Fachanwalts für Arbeitsrecht in der Bundesrepublik die Juristen zu viel an Einfluss gewonnen. Wenn vor jeder Genehmigung, ein Gutachten eingeholt werden müsse, sei es nach Scholz nur schwer, mehr Wachstum zu bewirken. Unerlässlich ist für den SPD-Politiker vor dem Erstarken der AfD der Erhalt der Brandmauer. Dabei setzte das Mitglied des Bundestages mit der Bemerkung „Wir sind mehr“ auf den Zusammenhalt der demokratischen Kräfte, um die AfD von den Hebeln der Macht fernzuhalten. Der Rechtspopulismus ist für ihn ein Problem des gesamten Westens, wobei er den Brexit mit dem Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Gemeinschaft sowie die Entscheidung der USA für Trump aufgriff. Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang durchfallen zu lassen, empfand Scholz als „bekloppt“. Durch die Beteiligung der SPD an der jetzigen Bundesregierung seien die Voraussetzungen für eine überlegte außenpolitische Richtung gegeben und mit seiner Partei habe der Sozialstaat „einen guten Fürsprecher“. Neben der Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Lippstadt absolvierte Olaf Scholz vor seinem Auftritt im Stadttheater noch eine Visite im SPD-Bürgerbüro in der Cappelstraße. Dort traf er zum allgemeinen Austausch auf die Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im heimischen Landkreis.