In der Kommunalpolitik hat sich in der vergangenen Woche wenig bewegt. Auch die Tagesordnung der für Montag, 24. November, angesetzten zweiten Ratssitzung nach der Kommunalwahl und Entscheidung in der Bürgermeisterfrage im September ist recht überschaubar. Sobald die Konstituierungen der Fachausschüsse stattgefunden haben, dürften wieder mehrere lokale Themen in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses in der größten Stadt im heimischen Landkreis rücken. Liegengebliebene Punkte aus der Amtszeit des abgewählten Bürgermeisters Arne Moritz (CDU) gibt es genug: Feuer- und Rettungswache, Stadtmuseum und Therme in Bad Waldliesborn sind nur drei davon, die jetzt vom Anfang November vereidigten und parteilosen Stadtoberhauptes Alexander Tschense nach vorne gebracht werden sollen.
Wochenrückblick von Hans Zaremba
Hans Zaremba im aktuellen Wochenrückblick.
Rente
Die Bundespolitik wurde in den letzten Tagen verstärkt vom Ringen um eine Lösung in der Rentenfrage bestimmt. Erneut keine leichte Aufgabe für den seit Mai regierenden Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der mit viel Unmut zur Generationengerechtigkeit aus der jüngeren Generation seiner Partei konfrontiert wird und zudem seine Ministerriege aus den Unionsparteien von seiner Kompromissbereitschaft mit der SPD überzeugen muss. Wenig hilfreich waren dazu Äußerungen der Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU), die durch ihre Parteinahme für die Junge Union zur Rente den offenkundigen Konflikt zusätzlich anfachte. Hingegen bekräftigte die Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas die Position der SPD mit den Worten: „Gerechtigkeit entsteht nicht, wenn man Jung und Alt gegeneinander ausspielt“. Nun zu einer raschen Einigung zu kommen, ist gewiss kein einfaches Unterfangen der Akteure in Berlin.
Krankenkassenbeiträge
Auch bei den Krankenkassenbeiträgen läuft es nicht rund für die schwarz-rote Bundesregierung. Am Freitag rief der Bundesrat zu dem im Bundestag beschlossenen Gesetz mit Ausgabenbremsen für die Kliniken den Vermittlungsausschuss an. Kurzum: Opposition ist zwar „Mist“, so der einstige Vizekanzler Franz Müntefering (SPD), aber offenkundig eines anderes und leichteres Terrain, was der vormalige Oppositionsführer Friedrich Merz in seiner bisherigen Kanzlerschaft schon häufiger registrieren musste.
Fußball
Nach der Länderspielpause mit zwei recht unterschiedlichen Begegnungen (ein maues 2:0 in Luxemburg und ein überzeugendes 6:0 gegen die Slowakei) geht es an diesem Wochenende in der Bundesliga weiter. Dabei empfängt der FC Bayern München den Sportclub Freiburg und Borussia Dortmund den VfB Stuttgart. Nicht gerade förderlich waren einen Tag vor der Mitgliederversammlung des BVB 09 Meldungen der Medien, durch die der am Sonntag zur Wahl als Präsident der Dortmunder nominierte Hans-Joachim Watzke negativ in die Schlagzeilen geriet. Gewiss nicht überraschend angesichts seines „Wahlkampfes“ für das höchste Amt des im Vereinsregister notierten Ballspielvereins Borussia. Ohnehin wird der Jobwechsel des Sauerländers von der Geschäftsführung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA auf den Präsidentenstuhl des Universalvereins von vielen schwarz-gelben Mitgliedern kritisch gesehen. Die Gefahr durch seine Inthronisierung von fortgesetzten Streitereien und vereinsschädigen Auseinandersetzungen ist nicht auszuschließen.