Blick auf die Lippstädter Stadtfinanzen

Es ist bei den Sozialdemokraten eine bewährte Tradition, bei ihren Beratungen für den Stadtetat auf eine fachkundige Begleitung zurückzugreifen. So auch im Januar, als sich die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zur ganztägigen Haushaltsklausur im Quality Hotel Lippstadt trafen. Diesmal waren bei den versammelten Sozis der Erste Beigeordnete und vormalige kommissarische Kämmerer Stephan Tydecks sowie der in der Ratssitzung am 24. Juni 2024 bestellte und seit dem 1. November 2024 amtierende Stadtkämmerer und Beigeordnete Boris Schreiber mit von der Partie.

SPD-Beratungen mit kompetenter Begleitung

Hilfe für die Sozialdemokraten

Fraglos war die Mitwirkung von Boris Schreiber für die Beratungen und Entscheidungen der Sozialdemokraten eine große Hilfe. Entgegen den Ausführungen seiner Vorgänger im Stadthaus zur Lippstädter Haushaltspolitik waren die Einschätzungen des gegenwärtigen städtischen Kassenwartes zur Entwicklung der gemeindlichen Finanzen beim Treffen mit der SPD nicht verstärkt von skeptischen Hinweisen auf ein mögliches Abrutschen von Lippstadt in die Haushaltssicherung durchsetzt. Bereits zum Jahresbeginn hatte der 41-jährige aus Niedersachsen von der Kreisverwaltung Holzminden zur Stadt Lippstadt gewechselte Beamte im Interview mit der örtlichen Tageszeitung Der Patriot erklärt: „Man muss feststellen, dass die Stadt Lippstadt aus meiner Sicht finanziell noch wohlhabend ist. Sie verfügt im Vergleich mit anderen Kommunen über eine gute Liquidität und ihren Tochtergesellschaften geht es ebenfalls gut.“ Für das Mitglied aus dem drei Köpfe umfassenden Verwaltungsvorstand der Stadt Lippstadt (Bürgermeister, Erster Beigeordneter sowie Kämmerer) ist ein pflichtiges Haushaltssicherungssystem für die Stadt Lippstadt solange kein Thema, wie eine Ausgleichsgrundlage noch gegeben ist.

Zwischenlösungen beendet

Mit der Wahl von Boris Schreiber zum Kämmerer im Status eines Beigeordneten der Stadt Lippstadt zum 1. November 2024 konnten die nach dem Weggang der damaligen stellvertretenden Verwaltungschefin und Kämmererin Karin Rodeheger als Bürgermeisterin der Stadt Oelde im November 2020 bestehenden Zwischenlösungen mit den kommissarischen Finanzchefs Wilfried Meschede (von November 2020 bis September 2022) und Stephan Tydecks (von Oktober 2022 bis Oktober 2024) beendet werden. Der aktuelle Stelleninhaber hat das Verwaltungswesen von der Pike auf erlernt. Seine Laufbahn begann Boris Schreiber mit der Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten in der Samtgemeinde Stadtoldendorf im Landkreis Holzminden. Später wechselte er zur Stadt Hameln. Parallel zu seiner dortigen Tätigkeit konnte er den Studiengang Verwaltungsbetriebswirtschaft zum Diplom-Verwaltungswirt abschließen. Durch den berufsbegleitenden Besuch der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin erwarb der Mann aus Niedersachsen zudem die Qualifikation als Master in der öffentlichen Verwaltung.

Erfahrungen von Boris Schreiber

Mit seinen umfänglichen Erfahrungen in der Kommunalverwaltung – vom Bürgeramt über Finanzen und Personal bis zur Zuwanderung – folgte für Boris Schreiber der Dienst in der niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mit dem Aufgabenfeld Beteiligungsverfahren im Großraum- und Schwertransport. Vor seiner Berufung zum Wahlbeamten in Lippstadt war der momentan noch in dem kleinen Flecken Heinsen an der Weser mit seinen gut 750 Einwohnerinnen und Einwohner beheimatete Familienvater von drei Kindern seit dem Jahr 2016 für den Landkreis Holzminden – anfangs als Bereichsleiter für Bildung und Kultur und ab 2020 als Kämmerer und Bereichsleiter Finanzen – tätig. Folglich verfügt Boris Schreiber über vielfältige Verwaltungs-Kenntnisse, die im Juni des Vorjahres letztlich den Ausschlag für seine Berufung zum Beigeordneten und Kämmerer in Lippstadt gegeben haben dürften.

Initiativen der SPD

Zurück zu den SPD-Beratungen: Die Sozialdemokraten haben beantragt, die im Etatentwurf gestrichene Position von 300.000 Euro für den Anbau des Stadtmuseums wieder zu reaktivieren. Dies vor dem Hintergrund, weil nach der Ablehnung des ursprünglichen größeren Anbauvorhabens durch den Rat im Dezember 2024 nun im Februar im interfraktionellen Arbeitskreis über eine Alternative für die Museums-Erweiterung mit Blick auf den angedachten Architekten-Wettbewerb beraten werden soll. Zudem beantragt die SPD für die Erstellung eines Kataloges zum 20-jährigen Jubiläum der „Lichtpromenade Lippstadt“ eine Summe von 22.000 Euro zu berücksichtigen. Überdies wünscht die SPD die Bereitstellung von Mitteln für die am Samstag, 16. November 2024, offiziell eingegangene Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Kalusch aus der von Russland überfallenden Ukraine. Gemeinsam mit der CDU tritt die SPD dafür ein, 50.000 Euro in den Haushalt aufzunehmen, um offenkundige Angsträume im Stadtgebiet durch geeignete Maßnahmen zu reduzieren. Darüber und mit einer Reihe weiterer Initiativen aus den anderen Fraktionen soll sich der Stadtrat in seiner auf SPD-Vorschlag ausschließlich der Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2025 gewidmeten Sitzung am Montag, 10. Februar, befassen. Zuletzt – wie in 2024 – fanden im Rat nur noch „abgespeckte“ Beratungen – ohne Haushaltsreden der Fraktionen – des Stadtbudgets statt, während sich zuvor Bürgermeister und Kämmerer bei der Einbringung des Etats eingehend mit den Zahlen auseinandersetzten.

Hans Zaremba