Vorstandswahlen bei den Sozis in der Kernstadt und Cappel
Als die wesentlichen Aufgaben der Sozialdemokraten im Ortsverein der Kernstadt und Cappel in den Jahren 2019 und 2020 stellte der jetzt beim Treffen der mitgliederstärksten Gliederung der Lippstädter Sozialdemokraten wiedergewählte Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba das Engagement im Europawahlkampf 2019 und die Vorbereitungen auf die Kommunalwahlen 2020 heraus. Darüber hinaus gelte es mit Blick auf das 100jährige Ortsvereinsjubiläum in 2021, das Projekt 2021 mit der Schrift „Lippstädter Sozialdemokraten schreiben Geschichte“ zum Erfolg zu verhelfen.
Rechenschaft
In seinem Rechenschaftsbericht blickte Zaremba auch auf die „enttäuschenden Resultate“ seiner Partei bei den Wahlen des Landtages in Nordrhein-Westfalen (Mai 2017) und Bundestages (September 2017): „Die Ursachen sind weitgehend auf Fehlentwicklungen auf den Ebenen des Landes und im Bund zurückzuführen. An der Einsatzfreude der Parteibasis hat es nicht gelegen.“ Bei der Aufarbeitung der Wahlschlappen des Jahres 2017 habe man obendrein vor Ort diverse Anstrengungen unternommen, “ um die Möglichkeiten zum Mitmachen für unsere Mitglieder zu erweitern“. Dazu diene unter anderem die von Karl-Heinz Tiemann geleitete „Zukunftswerkstatt“ der Sozis in der Kernstadt und Cappel mit ihrer angegliederten Initiative „Vorfahrt fürs Fahrrad“. „Etliche in diesem Kreis entwickelten Initiativen wurden unterdessen von der örtlichen Tagespolitik aufgegriffen“, betonte der SPD-Ortsvereinschef. „Als erfreulich“ bezeichnete er, dass sich der SPD-Parteinachwuchs, die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten, in Lippstadt wieder neu aufgestellt habe: „Ein ermutigendes Zeichen.“ Überdies blickte der lokale SPD-Vorsitzende auf die beim Berliner Debattencamp der Bundes-SPD im November 2018 und der Essener Funktionärskonferenz der Landes-SPD im Januar diskutierten Überlegungen zur Erneuerung der SPD: „Viele der dort aufgegriffenen Vorschläge – insbesondere der Aspekt „Moderne Parteiarbeit organisieren“ – sind seit längerem auch Bestandteile unserer Arbeit.“
Sozialreformen
Begrüßt wurde von Zaremba die von der SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles geforderte grundlegende Sozialstaatsreform (mit Abschaffung von Hartz IV und Einführung eines Bürgergeldes) und die vom SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, angeregte Arbeitsversicherung (um für eine gewisse Zeit Einkommensausfälle abfedern zu können, wenn sich Arbeitnehmer fortbilden oder den Weg in die Selbstständigkeit wagen wollen). Was diese Empfehlungen für die Politik vor Ort bedeuten, will der städtische Jugendhilfe- und Sozialausschußvorsitzende in der zweiten Jahreshälfte in einer öffentlichen Expertenrunde erörtern lassen. Während man sich als SPD-Ortsverein im vergangenen Jahr verstärkt dem „Zusammenhalt in Lippstadt“ gewidmet habe, bilde in diesem Jahr über den Europawahlkampf hinaus das Thema „Digitalisierung“ einen inhaltlichen Schwerpunkt. Darüber hinaus wolle man Ideen für die Fortschreibung des gegenwärtigen kommunalpolitischen Programms der heimischen Sozialdemokratie „Lippstadt weiter denken“ zusammentragen und Kandidatinnen und Bewerber für die im Herbst 2020 anstehenden Wahlen des Stadtrates und Kreistages finden. Bei den Vorstandswahlen wurden neben der Bestätigung von Hans Zaremba als Vorsitzender, Christine Goussis und Karl-Heinz Tiemann (Vizevorsitzende), Klaus Rennkamp und Felix Wagner (Schriftführer), Ute Strathaus und Dietmar Gröning-Niehaus (Finanzverwaltung), Lukas Forte und Marianne Schobert (Bildungsbeauftragte), Hans-Joachim Kühler (Seniorenbeauftragter) und Wolfgang Schulte Steinberg (Beauftragter für die Parteigeschichte) sowie als Revisoren Theresa Scheer, Margret Schulte Steinberg und Udo Strathaus von den Mitgliedern als Verantwortliche für die kommenden zwei Jahre berufen.