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Rote Lippe Rose intern 12/2013

Kommunalpolitk

Unmittelbarer Kontakt mit dem Bürger:Wer direkte Demokratie im Wohnquartier erreichen will, muss auf die Menschen zugehen. So wie die Sozialdemokraten aus dem Ortsverein Lippstadt im Frühjahr 2012 im Südwesten eine Quartierbegegnung durchführten, als viele skeptische Fragen zu den Überlegungen aufkamen, die Lippstädter Gesamtschule auf dem Areal der jetzigen Pestalozzischule anzusiedeln. Mit im Bild befindet sich als dritter von rechts auch der Verfasser dieses Beitrages über die „Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“, Josef Niehaus. Archiv-Foto: Bernhard Scholl

Mehr im Wohnquartier

Die SPD setzt sich für mehr direkte Demokratie ein, vor allem da, wo die Menschen wohnen und leben. Ein gelungenes Beispiel stellt der Initiativkreis Lippstadt Südwest dar, an dessen Gründung und kontinuierlicher Tätigkeit Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ihren Anteil haben. Der Initiativkreis versteht sich als ein Forum für die im Südwesten Lippstadts tätigen Einrichtungen und Verbände sowie interessierter und zum Engagement bereiter Bürgerinnen und Bürger. Wir sprechen uns dafür aus, diesem Initiativkreis und anderen vergleichbaren Zusammenschlüssen in Lippstadt ein Mehr an Mitsprache in den Anliegen ihrer Wohnquartiere einzuräumen. Gemeint ist hier eine frühzeitige Beteiligung an Planungen und Entscheidungen, die auf infrastrukturelle Projekte und Einrichtungen ausgerichtet sind (wie Schulen, Verkehr, Grünflächen und Wohnumfeld).

Mehr Engagement fördern

Die SPD traut den Bürgerinnen und Bürgern zu, Anliegen vor Ort im Wohnquartier ein stückweit selbst zu organisieren. Dabei sollten zwei Gelingensbedingungen gegeben sein: Die Menschen müssen einen für sie erkennbaren Nutzen haben und im Bedarfsfall auf professionelle Unterstützung zurückgreifen können. Spielplatzpatenschaften könnten ein Aufgabenfeld sein, auf das hin Eltern und Großeltern, aber auch Anwohnerinnen und Anwohner anzusprechen und zu gewinnen wären. Der Nutzwert läge darin, dass ein Spielplatz in das Geschehen im Wohnquartier integriert wird und auftretende Konflikte frühzeitig erkannt und gelöst werden. Politik und Verwaltung sollten von daher unverzüglich mit dem Aufbau und der Begleitung von Spielplatzpatenschaften starten.“

Wer will mitmachen?

Anregungen aus der Mitgliedschaft willkommen

Jede Genossin und jeder Genosse, der sich an der Erarbeitung von Aussagen für das kommunalpolitische Programm der Sozialdemokratie für die kommende Ratsperiode von 2014 bis 2020 beteiligen möchte, ist dazu herzlich willkommen. Anregungen nimmt der Ortsvereinsvorstand gerne per E-Mail (HZ@HansZaremba.de)entgegen.

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