Delegation aus dem Kreis Soest auf dem Bundesparteitag in Berlin
Eigentlich hatte die SPD zum Herbstbeginn einen Arbeitsparteitag angekündigt, um sich nach der verlorenen Bundestagswahl im Vorjahr in Ruhe wieder neu aufzustellen. „Doch das Unvermögen der Bundesregierung hat uns schneller wieder ins Rampenlicht gerückt, als wir es erwartet haben“, schilderte nach dem Berliner Bundestreffen der Sozialdemokraten die Unterbezirksvorsitzende ihrer Partei, die Landtagsabgeordnete Marlies Stotz, die gegenwärtige politische Situation im Bund und in den Ländern.
Soziale Gerechtigkeit und Fairness
Gemeinsam mit dem Landesvizegeschäftsführer der SPD, Wolfgang Hellmich (Bad Sassendorf), ihrem Stellvertreter im Kreisvorsitz, Helmut Bäcker (Wickede), dem Kreisgeschäftsführer Dirk Presch und dem Ortsvereinsvorsitzenden aus der Lippstädter Kernstadt, Hans Zaremba, nahm die heimische Landes- und Kommunalpolitikerin an dem Bundesparteitag der SPD in dem ausrangierten Kreuzberger Postbahnhof teil. „Passender hätte das Ambiente für den Erneuerungsprozess unserer Partei nicht bestimmt werden können“, kommentierte der Lippstädter Zaremba die Werkstattatmosphäre der Debatten der Delegierten mit Blick auf die Landtagswahlen im nächsten Jahr in Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sowie die Abstimmung über die Zusammensetzung des neuen Bundestages und Regierungsbildung in Berlin im Herbst 2013. Parteichef Sigmar Gabriel habe mit „Sozialer Gerechtigkeit“ und „Fairness“ den Markenkern der Sozialdemokratie zutreffend und überzeugend beschrieben.
Profil und Werkstattcharakter
Es gehe auch bei den kommenden Entscheidungen, wie zuletzt in Nordrhein-Westfalen um „gute Bildung, gute Arbeit und fairen Lohn“, unterstrich die SPD-Kreisvorsitzende Stotz. „Das ist keine Klientelpolitik à la CDU/CSU und FDP und das richtet sich nicht nur an die gehobenen Einkommensgruppen des Bürgertums wie bei den Grünen“, fügte die Sozialdemokratin mit einem Seitenhieb auf den potenziellen Koalitionspartner der Bundes-SPD hinzu. „Wir müssen eine Politik machen für die Mehrheit der Bevölkerung, dann wird auch die Mehrheit der Bevölkerung akzeptieren, das wir uns um die Minderheiten kümmern“, unterstützt der Kommunalpolitiker an der Lippe, Zaremba, den vom Bundesvorsitzenden Gabriel in seiner Grundsatzrede aufgezeigten Bogen zum angestrebten neuen sozialdemokratischen Profil. Dabei gehe es auch um politische Mehrheiten, greift er noch einmal den Werkstattcharakter des Parteitages auf.