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Rote Lippe Rose intern 09/2009

Parteigeschichte

Parteitag zum Programm der SPD für die Ratsperiode von 2004 bis 2009 im November 2003Von links nach rechts im Bad Waldliesborner „Haus des Gastes“ mit Dr. Yasmine Freigang, Bernhard Scholl, Irmgard Neumann, Walter Neumann und Angelika Zaremba aus dem Lippstädter SPD-Ortsverein.

1979

Erschienen die Leitlinien für die Kommunalwahl am 4. Mai 1975 noch in einem Umfang von 52 Seiten, hatten die Genossinnen und Genossen ihr Programm für die Stadtratswahl am 30. September 1979 auf knappe 37 bedruckte Blätter reduziert. Über ein umweltpolitisches Zusatzprogramm hinaus enthielten die Aussagen von 1979 erstmals auch die Forderung für die Bildung eines Stadtjugendamtes. Bis zur Fassung des Einrichtungsbeschlusses durch den Stadtrat am 30. Januar 1995 sollten noch über 15 Jahre vergehen. Heute, wo fast nochmals 15 Jahre vergangen sind, wollen auch die schärfsten Widersacher aus der CDU und FDP diese stets lange und beharrlich von der SPD geforderte Institution nicht missen.

1984

Nur noch 15 Seiten umfassten die Aussagen für die Wahl des Stadtrates am 30. September 1984. Enthalten waren die Forderungen nach einem Wirtschaftsförderungsamt und der Einrichtung einer integrierten Gesamtschule in Ganztagsform anstelle der Aufbaurealschule. Die Wirtschaftsförderung in Lippstadt erfolgt seit 1987 durch eine GmbH. Noch nicht geschaffen wurde bislang eine Gesamtschule, die gegenwärtig im Stadthaus eine ähnliche Ablehnung erfährt wie Jahre zuvor das Ansinnen der SPD, ein Jugendamt zu installieren. Auffällig ist 1984 auch die Formulierung, die Städtische Bücherei in Bezug auf Personal und Buchbestand soweit zu stärken, dass sie mit den Bibliotheken anderer Städte konkurrieren kann. Unterdessen wurde zwar in der ehemaligen Marienschule ein vorbildhaftes Ambiente für die Bücher gefunden, doch bei der Ausstattung mit den Medien und das dafür notwendige Personal tritt Lippstadt im interkommunalen Vergleich derzeit weiter auf der Stelle.

1989

In dem Programm für die Kommunalwahl am 1. Oktober 1989, das mit 31 Seiten wieder wesentlich umfangreicher geriet wird die Forderung nach einer Verbraucherberatung erhoben. Auch 20 Jahre später gibt es dieses Angebot für die Verbraucherinnen und Verbraucher in Lippstadt immer noch nicht. Womöglich kann sich hier aber schon bald etwas tun, wenn dazu die jüngste Debatte im Rat und Kreistag erfolgreich beendet wird. Ebenso entwicklungsfähig ist auch noch der Anspruch von 1989, sich dem Radwegenetz zu widmen. Wer die aktuelle Situation für die Fahrradnutzer betrachtet, wird nicht umhin kommen, dafür erneut einen politischen Anlauf zu nehmen. Die im Frühjahr vom Lippstädter SPD-Ortsverein unter Einbeziehung von qualifiziertem Sachverstand aus der fahrradfreundlichen Stadt Münster durchgeführte Inspektion des innerstädtischen Radwegenetzes in Lippstadt hat die weiterhin bestehenden Schwachstellen in der City unser Heimatstadt offenbart.

Hans Zaremba

In der kommenden Ausgabe von Rote Lippe Rose intern wird die Rückblende auf die kommunalpolitischen Programme der SPD von 1975 bis 2009 fortgesetzt.

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