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Rote Lippe Rose intern 21.Jahrgang / Nummer Nr. 9/2006

Ortsvereinsnachrichten

Die Fußgängerzone und ihre Probleme

Sechster Teil der Sommertour 2006 der Kernstadt-Sozialdemokraten

Mit einem Spaziergang durch die Fußgängerzonen will die Kernstadt-SPD unter Führung des Vizevorsitzenden des städtischen Bau- und Verkehrsausschusses, Karl-Heinz Brülle, die Probleme in diesem Bereich und der dort vertretenen Geschäfte und Gaststätten deutlicher in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte rücken.

Gerd Ziems als Begleiter der Inspektion

Dieser Gang ab dem Bernhardbrunnen ist für Dienstag, 8. August, 18.00 Uhr, in das Programm der Kernstadt-SPD aufgenommen worden. Mit dabei sein will auch der Vorsitzende der Lippstädter Werbegemeinschaft, Gerd Ziems, Geschäftsführer des Modehauses Lott. „Auch dazu laden wir wieder alle Genossinnen und Genossen unseres Ortsvereins herzlich ein“, wünscht sich Charly Brülle, der Organisator dieses Teils der Sommertour 2006, am letzten Ferientag einen guten Besuch.

Stadtführung am Dienstag, 29. August

Zum Abschluss der Sommertour 2006 findet am Dienstag, 29. August, 18.00 Uhr, ab dem Kuhmarkt die traditionelle und in der Lippstädter Bevölkerung äußerst beliebte Stadtführung mit Wolfgang Schulte Steinberg statt. Mehr dazu in der Nummer 10/2006 von Rote Lippe Rose intern im August und unter Wann, Wer und Wo? im Internet (www.kernstadt-spd.de).

„Hau-Ruck-Beschlüsse“

Zu der Debatte über die Versorgungsverwaltung

Die von der Düsseldorfer CDU/FDP-Landesregierung beschlossenen Auflösungen der Versorgungsämter (einschließlich der Soester Dienststelle) und ihre Überführungen in kommunale Zuständigkeiten werden von der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag als „Hau-Ruck-Beschlüsse“ kritisiert. Dies teilte jetzt die Landtagsabgeordnete Marlies Stotz aus Lippstadt in einem Schreiben zu der von der Mitgliederversammlung der Kernstadt-Sozialdemokraten am 30. Mai verabschiedeten Resolution zur Zukunft Versorgungsverwaltung in Nordrhein-Westfalen mit.

SPD will Behandlung im Landtag

Die SPD bemängele insbesondere, dass es keine Einbeziehung der Betroffenen gegeben habe, von Kommunalisierung gesprochen werde, ohne zuvor die Städte und Gemeinden zu fragen und eine Integration ohne vorherige Aufgabenkritik nicht zielführend sei. Marlies Stotz hob in ihrem Schreiben an den SPD-Ortsverein in der Kernstadt hervor. „Die SPD-Fraktion wird die weiteren Schritte der Landesregierung kritisch beobachten und fordern, dass bei allen Maßnahmen die von uns für wichtig und abdingbar erachteten Kriterien beachtet und eingehalten werden. Deshalb werden wir auch auf eine intensive parlamentarische Behandlung der beabsichtigten Verwaltungsstrukturreform drängen.“ Noch nicht geantwortet hat bislang Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) auf die ihm zugestellte Resolution der Mitgliederversammlung der Kernstadt-SPD. Rote Lippe Rose intern wird auch in ihrer nächsten Ausgabe im August über dieses Thema erneut berichten.

Auswertung der Sommertour 2006

Parteiöffentliche Vorstandssitzung am Dienstag, 15. August, 18.00 Uhr

Mit der Auswertung der Sommertour 2006 der Kernstadt-Sozialdemokraten wird sich die nächste parteiöffentliche Zusammenkunft des Ortsvereinsvorstandes am Dienstag, 15. August, 18.00 Uhr, in der „Weißenburgschänke“, Soeststraße 11, zu befassen haben. Weitere kommunalpolitische Themen sind die Situation in der Cappelstraße und die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.

Mitgliederbetreuung und -werbeaktion

Zudem werden die Mitgliederbetreuung und die bundesweite Mitgliederwerbeaktion Punkte der ersten Vorstandssitzung der Kernstadt-SPD nach der Sommerpause sein. Ebenso sollen die Kampagne 2009/2010 der Landes-SPD und das neue Grundsatzprogramm der SPD erörtert werden.

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