Hans Zaremba
Home
Zur Person
Mein Lippstadt
Pressemitteilungen
Geschichte der SPD
Rote Lippe Rose intern
Ratsmitglied
OPTIMISTEN
Bundesligakommentar
BVB-Journal
Links
Kontakt
Hans Zaremba
www.optimisten-lippstadt.despd.denrwspd.despd-lippstadt.dekernstadt-spd.de
Pressemitteilungen für die SPD

Spürbare Reform bei den Kita-Gebühren [02.03.2017]

Martin-Schulz-Effekt erreicht auch die SPD in Lippstadt

Was einst in den bayerischen Gefilden seinen Beginn nahm, ist mittlerweile auch bei den Sozialdemokraten an der Lippe zum festen Bestandteil geworden: Der Politische Aschermittwoch, der seit 2001 vom größten SPD-Ortsverein im Lippstädter Stadtgebiet ständig im Lokal „Jathe`s Kegelbahnen“ ausgerichtet wird.


Der Martin-Schulz-Effekt führte vier neue Mitglieder in die Lippstädter SPD: Von rechts Oguz Selik, Lutz Wagner, Thomas Zylka und Steffen Menze mit ihren roten Parteibüchern, die sich mit Marlies Stotz und Hans Zaremba zum Erinnerungsfoto formierten.

Vier neue SPD-Mitglieder in Lippstadt

Auch in Lippstadt war beim „Fisch nach Karneval“ jener Aufbruch zu spüren, den die Sozialdemokratie seit der Nominierung des ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, zu ihrem Kanzlerkandidaten bundesweit erfasst hat. Mit Steffen Menze, Oguz Selik, Lutz Wagner und Thomas Zylka konnten die Landtagsabgeordnete Marlies Stotz, die am Mittwochabend das Treffen ihrer Partei inhaltlich bestimmte, und der Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba gleich vier neue SPD-Mitglieder willkommen heißen.

Zuversichtliche Stimmung beim SPD-Aschermittwoch: Dies unterstrichen auch die schwarzgelben Banner mit der roten Lippstadt-Rose der Lippstädter BVB-Freunde von den OPTIMISTEN, die im Lokal 'Jathe`s Kegelbahnen' ihre Heimstätte haben.

Fünf Interviewrunden mit Marlies Stotz

In fünf Interviewrunden mit den von ihrer Partei aufgebotenen Moderatoren des Abends, Lukas Forte und Marianne Schobert, erläuterte die Parlamentarierin Marlies Stotz die Mitte Februar auf dem SPD-Landesparteitag in Düsseldorf beschlossenen Linien zur Regierungspolitik der Sozialdemokraten für die nächsten fünf Jahre in Nordrhein-Westfalen (NRW). Dabei griff die 57jährige SPD-Frau auch die von Martin Schulz in den Mittelpunkt seiner Kampagne gerückte „Soziale Gerechtigkeit“ auf, als sie sich mit dem Armutsrisiko im bevölkerungsreichsten Bundesland befasste.

Griff das Thema Altersarmut beim SPD-Treffen auf und forderte eine deutliche Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes: Der ehemalige SPD-Ratsherr und Gewerkschaftler Bernhard Scholl.

Zwei Millionen von Armut betroffen

Die von der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verkörperte Landesregierung habe mit ihrem Handlungskonzept „Gegen Armut und soziale Ausgrenzung“ etliche Maßnahmen gegen das auch in NRW zu registrierende Phänomen der Verarmung, von dem insbesondere in den großstädtischen Ballungsräumen zwischen Rhein und Weser rund zwei Millionen Menschen betroffen seien, eingeleitet. Dazu gehöre unter anderem der „Soziale Arbeitsmarkt“, die Weiterqualifizierung von Frauen, Migranten und Flüchtlinge, neue Formate für Bildungsbenachteiligte und der verstärkte Ausbau von Plätzen in den Kindertagesstätten (Kitas) und Ganztagsangeboten in den Schulen.

Sprach das Thema Kitaplätze und die Angebote in Lippstadt an: Steffen Menze aus dem Lippstädter Norden.

30 beitragsfreie Stunden in der Kita

Als ein wesentliches Ziel ihrer Partei in der bevorstehenden Legislaturperiode in NRW stellte die Landes- und Kommunalpolitikerin die geplante qualitätsfördernde Finanzierung der Kitas heraus, „um nicht die Eltern, die Träger der Einrichtungen und Kommunen finanziell zu überfordern“. Ein Aspekt sei, künftig für eine Kern-Betreuungszeit von 30 Stunden keine Gebühren mehr zu erheben. Für Marlies Stotz ist dies ein Vorhaben, dass die Familien mehr als jede Steuerreform der vergangenen 20 Jahre entlaste. Ebenso wurden beim Lippstädter SPD-Aschermittwoch von der seit dem Jahr 2000 dem Düsseldorfer Parlament angehörenden Sozialdemokratin die verstärkten Zuwanderungen der vergangenen zwei Jahre betrachtet, wovon NRW mit 230.000 Flüchtlingen mehr als jedes andere Bundesland aufgenommen habe. Dank gebühre, so Stotz, den vielen ehrenamtlichen Kräften und örtlichen Verwaltungen, die sich mit hohem Engagement der plötzlich auf sie zugekommenen Aufgabe gestellt hätten.

Zeigten sich zufrieden mit dem Ablauf des Politischen Aschermittwochs des Lippstädter SPD: Von links Ortsvereinsvorsitzender Hans Zaremba, Moderatorin Marianne Schobert, Landtagsabgeordnete Marlies Stotz und Moderator Lukas Forte. Fotos (5) Karl-Heinz Tiemann

1.000 zusätzliche Polizei-Ausbildende

Beleuchtet wurde auch die Innere Sicherheit in der gut besuchten zweistündigen SPD-Veranstaltung. „Dem Privat-vor-Staat-Wahn setzen wir einen handlungsfähigen Rechtsstaat entgegen“, betonte die Lippstädterin mit Blick auf die kontinuierliche Aufstockung bei der Polizei von den ehedem 1.000 Ausbildungsplätzen auf 2.300 ab dem Jahr 2017. Überdies plane die SPD die Polizeistärke im Land von derzeit 39.000 auf künftig 41.000 Beamte zu erhöhen. Grundsätzlich verfüge die NRW-Polizei über eine hohe Leistungsfähigkeit. Dennoch sei ein Optimierungsbedarf bei der Organisationsabläufen gegeben, der unter anderem durch die Entlastung von Verwaltungsaufgaben für die Polizeikräfte erreicht werden solle.

Hans Zaremba

zurück

© 2001-2009 by PaGo Computer &Telekommunikation

NRW SPD

Bundes-SPD